Countdown

Bis zur Gemeinderatswahl 2020 sind es noch
 

Hauptwahltag Gemeinderatswahl 2020

Mit Beschluß vom 8.5.2020 des steirischen Landtags wurde die im März 2020 abgesagte Gemeinderatswahl (Hauptwahltag) auf

Sonntag den 28. Juni 2020

verschoben. Die bisher ausgestellten Wahlkarten haben nach wie vor Gültigkeit, die bereits abgegebenen Stimmen ebenfalls.

Personen welche ihre Wahlkarte noch nicht verwendet aber eventuell "entsorgt" haben, müssen in diesem Fall persönlich in einem der 4 Wahllokale (Gemeindeamt, Kindergarten, Volksschule, TEML) ihre Stimme abgeben.

Dieser Wahltag gilt vorbehaltlich eventueller weiterer Bestimmungen welche durch ein neuerliches Aufflammen von Covid19 Erkrankungen erfolgen könnten.

Wahlsplitter

Notizen, Kurioses und Sonstiges zur Gemeinderatswahl in Lieboch

Coronavirus und Gemeinderatswahlen 2020 Lieboch

Geschrieben von mp. Veröffentlicht in Wahlsplitter

Muster Wahlzettel GR-Wahl Lieboch 2020

Coronavirus ist in aller Munde.

Nachdem Italien seit Mitternacht das gesamte Land als Sperrzone erklärt hat, begann heute Mittag die österreichische Bundesregierung auch für Österreich Massnahmen zu verkünden.

Und natürlich hate diese Seuche auch Auswirkungen auf die kommenden Gemeinderatswahlen 2020 am Sonntag den 22. März 2020.

Und hier wurde heute von der Landesregierung Steiermark (Abt.7) gemeinsam mit der Landessanitätsdirektion folgende Empfehlung veröffentlicht:

Kugelschreiber sollen in regelmäßigen Abständen abgewischt werden sollen. Wähler, die auf Nummer sicher gehen wollen, sollten ihren eigenen Kugelschreiber mitnehmen. Zudem sollten Desinfektionsmittel, Seife und Papierhandtücher zur Verfügung stehen, für die Wahlkommissionsmitglieder auch Einweghandschuhe: "Hier wird empfohlen, dass bei der Auszählung von Wahlkarten, bei der Entgegennahme der amtlichen Wahlinformation oder von Ausweisen Einweghandschuhe benutzt werden."

In diesem Zusammenhang noch weitere Tipps (in Absprache mit der Landeswahlkommision - Abteilung 7 Gemeinden, Wahlen und ländlicher Wegebau):

  • es kann und darf ein eigenes Schreibwerkzeug mitgenommen und verwendet werden
  • es kann jede beliebige Farbe verwendet werden
  • zum Schreiben dürfen auch andere Werkzeuge verwendet werden: Bleistift, Filzstift, usw.
  • es darf ein beliebiges Zeichen bei der gewählten Liste/Partei gemacht werden (nicht eingeschränkt auf ein X [Kreuz], es könnte auch ein Smiley, Strich oder anderes sein)

Das Einzige das beim Auszählen der Stimmen zählt, ist dass eindeutig und klar sein muss welche Liste/ Partei gewählt wurde.

Fortführung Wahl Gemeinderatswahl 2020

Geschrieben von mp. Veröffentlicht in Wahlsplitter

Mit dem gestern veröffentlichten Landesgesetzblatt zur Fortführung des Wahlverfahrens der Wahlen in den Gemeinderat 2020 und der Wahlen der Migrantinnen- und Migrantenbeiräte, wurden für die kommende Gemeinderatswahl 2020 in der Steiermark auch die Bestimmungen bzgl. Wahlkarten angepasst.

So heisst es im Paragraph 2:

Ausstellung der Wahlkarte

(1) Ab dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung (15.5.2020 red) kann bei Vorliegen eines entsprechenden Antrages mit der Ausstellung der Wahlkarte begonnen werden. Antragsberechtigt sind wahlberechtigte Personen,

1. die bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung noch keinen Antrag auf Ausstellung einer Wahlkarte eingebracht haben oder

2. bei denen aufgrund einer mangelhaften Beantragung im Sinne des § 39 Abs. 2 GWO (wie etwa das Fehlen des Grundes für die Ausstellung der Wahlkarte) oder einer verspäteten Beantragung nach § 39 Abs. 1 GWO iVm § 2 erster Satz der Verordnung vom 19. März 2020, LGBl. Nr. 23/2020, eine Ausstellung der Wahlkarte bisher unterblieben ist.

Und weiter:

(2) Bisher ausgestellte, aber nicht behobene Wahlkarten, die der Gemeinde wieder zugekommen sind, sind der Antragstellerin/dem Antragsteller gemäß § 39a GWO neuerlich zu übermitteln oder auszufolgen.

Im Paragraph 3 heisst es u.a.:

.. dass in der Wahlzelle kein Schreibgerät bereitzustellen ist; das für die Ausfüllung des amtlichen Stimmzettels erforderliche Schreibgerät ist von der wählenden Person selbst in das Wahllokal mitzubringen. Unterbleibt die Mitnahme eines Schreibgerätes, so ist dieser Person bei der Übergabe des leeren Wahlkuverts und des amtlichen Stimmzettels ein ungebrauchtes Schreibgerät zur Verfügung zu stellen.

Hier verweisen wir auf unsere bereits erfolgte Information, dass es erlaubt (und unserer Meinung nach besser) ist, eigenes Schreibgerät mitzubringen. Dieses kann ein Bleistift, Kugelschreiber, Filzstift oder anderes sein - erlaubt ist alles womit man sein Kreuz bzw. Zeichen am Wahlzettel machen kann.

Im Paragraph 4 heisst es u.a.:

Den wahlberechtigten Personen – berichtigt um die bis zum 2. Juni 2020 Verstorbenen – ist bis spätestens am fünften Tag vor dem in § 1 bestimmten Tag eine amtliche Wahlinformation an die aktuelle Adresse des Hauptwohnsitzes zuzustellen. Diese hat mit Ausnahme des Tages der vorgezogenen Stimmabgabe sämtliche Daten nach § 35 Abs. 3 GWO zu enthalten; bei der Anschrift ist auf den Hauptwohnsitz zum Stichtag (6. Jänner 2020) abzustellen. In der amtlichen Wahlinformation ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass eine Stimmabgabe im Wahllokal am 28. Juni 2020 nur dann zulässig ist, wenn die wahlberechtigte Person von ihrem Stimmrecht weder vor dem Wahltag in einem Wahllokal noch mittels Briefwahl Gebrauch gemacht hat.

Heisst kurz übersetzt: wer bisher noch nicht gewählt hat, darf es in einem der Wahllokale.

Besonders darauf hingewiesen sei, dass die 4 bisher bestimmten Wahllokale (Kindergarten, Volksschule, Gemeindeamt, TEML) bis spätestens 7. Juni 2020 geändert werden könnten! (§3, 1)

Fahrradstraße, Begegnungszone, Fußgängerzone, Wohnstraße

Geschrieben von mp. Veröffentlicht in Wahlsplitter

Begegnungsstraße

Flurgasse 2020: nach 8 Monaten Bauzeit scheint es, als ob die Bauarbeiten darin endlich zu einem Abschluß kommen würden.

Soll doch als letztes Teilstück das neue Straßenstück ab der alten Unterführung inklusive neuer Bahnunterführung fertig gestellt werden. Asphaltiert wurde es bereits, aktuell noch gesperrt (was wiederum für einigen Ärger bei Anrainern sorgt, da sie im Prinzip fahrtechnisch vom Ort komplett abgeschlossen sind), müsste die gesamte Flurgasse wieder durchgängig befahrbar sein (siehe verordnete Sperre lt. Gemeinde gilt bis 10. März 2020 - SIEHE PDF).

Ende Februar 2020 kam nun der aktuelle Bürgermeister (Helmreich, ÖVP) mit einem plötzlichen Vorschlag.

Und das nachdem viele Anwohner und Betroffen sowie wir seit über 9 Jahren versuchen, die Gemeinde dazu zu bewegen, die Flurgasse zu einer verkehrsberuhigten Zone zu erklären.

Doch wurde uns immer wieder sowohl von Helmreich als anderen Personen erklärt, das das nicht so leicht sei - vor allem die Bezirksbehörde ein solches Anliegen nicht unterstützen würde. Und jetzt auf einmal das, so kurz vor den Gemeinderatswahlen 2020 .. kann man davon halten was man mag.

Der Vorschlag des Herrn Helmreich: machen wir doch aus der Flurgasse eine Fahrradstraße.
Und er hätte auch schon mit den anderen Parteien telefonischen Kontakt diesbezüglich gehabt - es seien auch alle dafür.

Nur wie sieht dieser Vorschlag in der endgültigen Version aus?
Hat er dazu nähere Angaben gemacht?
Von wo bis wo soll diese Fahrradstraße gehen?
Und wurde mit den Betroffenen selber gesprochen?

Laut ersten Informationen soll diese Fahrradstraße von der neuen Eisenbahnunterführung (ab Wassergasse oder weiter südlich ?) bis Brücke Einödstraße gehen.

Was ist dann mit dem Stück von Packerstraße bis Wassergasse - auch dort sollte eine Verkehrsberuhigung erfolgen.

Nun, was heisst eigentlich Fahrradstraße und was bedeutet das für die Anrainer in Zukunft?
Hier der Gesetzestext:

§ 67 StVO 1960 Fahrradstraße

(1) Die Behörde kann, wenn es der Sicherheit, Leichtigkeit oder Flüssigkeit des Verkehrs, insbesondere des Fahrradverkehrs, oder der Entflechtung des Verkehrs dient oder aufgrund der Lage, Widmung oder Beschaffenheit eines Gebäudes oder Gebietes im öffentlichen Interesse gelegen ist, durch Verordnung Straßen oder Straßenabschnitte dauernd oder zeitweilig zu Fahrradstraßen erklären.
In einer solchen Fahrradstraße ist außer dem Fahrradverkehr jeder Fahrzeugverkehr verboten; ausgenommen davon ist das Befahren mit den in § 76a Abs. 5 genannten Fahrzeugen sowie das Befahren zum Zweck des Zu- und Abfahrens.

(2) Die Behörde kann in der Verordnung nach Abs. 1 nach Maßgabe der Erfordernisse und unter Bedachtnahme auf die örtlichen Gegebenheiten bestimmen, dass die Fahrradstraße auch mit anderen als den in Abs. 1 genannten Fahrzeugen dauernd oder zu bestimmten Zeiten befahren werden darf; das Queren von Fahrradstraßen ist jedenfalls erlaubt.

(3) Die Lenker von Fahrzeugen dürfen in Fahrradstraßen nicht schneller als 30 km/h fahren. Radfahrer dürfen weder gefährdet noch behindert werden.

(4) Für die Kundmachung einer Verordnung nach Abs. 1 gelten die Bestimmungen des § 44 Abs. 1 mit der Maßgabe, dass am Anfang und am Ende einer Fahrradstraße die betreffenden Hinweiszeichen (§ 53 Abs. 1 Z 26 und 29) anzubringen sind.

Der oben erwähnte Paragraph §76a Abs. 5 (Auszug aus dem §76 StVO Fußgängerzone):

5) Unbeschadet der Bestimmung des Abs. 2 dürfen Fußgängerzonen

a) mit Fahrzeugen des Straßendienstes und der Müllabfuhr sowie gegebenenfalls mit Schienenfahrzeugen und Omnibussen des Kraftfahrlinienverkehrs,
b) mit den zur Durchführung einer unaufschiebbaren Reparatur eines unvorhersehbar aufgetretenen Gebrechens notwendigen Fahrzeugen,
c) mit Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes und der Feuerwehr in Ausübung des Dienstes und
d) mit Krankentransportfahrzeugen, sofern der Ausgangs- oder Endpunkt des Krankentransports in der Fußgängerzone liegt,

befahren werden.

Was wäre daher der Unterschied zur jetzigen Lösung (normale Gemeindstraße, Höchstgeschwindigkeit 30 km/h)?

A. Außer Fahrradverkehr ist jeder andere Fahrzeugverkehr (mit den oben genannten Ausnahmen) verboten
B. Das Befahren ist nur zum Zeck der Zu- und Abfahrt erlaubt (kein Durchfahren mehr)

Gibt es noch andere Möglichkeiten?

Eindeutig ja, daher kann der Gemeinderat nur dringenst gebeten werden, diese Entscheidung gut zu überdenken! Ein Beschluß, nur damit man vor den Wahlen noch etwas beschließt das fast 10 jahre gefordert wurde, aber letztendlich nicht für alle von Vorteil ist, bringt niemendem etwas!

  • Begegnungszone
  • fahrradstrasse
  • fussgaengerzone
  • wohnstrasse

Als mögliche Varianten zur Fahrradstraße gäbe es:

  • Fußgängerzone (StVO §76a)
  • Wohnstraße (StVO §76b)
  • Begegnungszone (StVO §76c)

Grobübersicht der Varianten (für Gesetzestext jeweils Link anklicken):

  KFZ max. Geschwindigkeit Fußgänger Radfahrer Durchzugsverkehr
Fahrradstraße 30 km/h (1) (3) nein (2) ja nein
Fußgängerzone nein, siehe Ausnahmen (3) ja nur schieben erlaubt nein
Wohnstraße Schrittgeschwindigkeit ja ja nein
Begegnungszone 20 km/h (4) ja (5) ja (6) ja

(1) Zu & Abfahrten für Bewohner erlaubt, weitere Ausnahmen siehe (3)

(2) Fußgänger dürfen die Fahrbahn nicht verwenden

(3) Die Behörde kann zusätzlich erlauben:
* Kraftfahrzeugen des Taxi- und Mietwagen-Gewerbes und Fiakern jeweils zum Zubringen oder Abholen von Fahrgästen
* Kraftfahrzeugen des Gästewagen-Gewerbes zum Zubringen oder Abholen von Fahrgästen von Beherbergungsbetrieben
* Fahrrädern
* Kraftfahrzeugen mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht bis zu 3 500 kg, die zur Ausübung der Tätigkeit als Handelsvertreter dienen und die mit einer Tafel mit der Aufschrift „Bundesgremium der Handelsvertreter, Kommissionäre und Vermittler“ und mit dem Amtssiegel des Landesgremiums, dem der Handelsvertreter angehört, gekennzeichnet sind

(4) Behörde kann max. 30 km/h erlauben

(5) Fußgänger dürfen gesamte Fahrbahn benutzen, KFZ-Lenker dürfen Fußgänger weder gefährden noch behindern

(6) Radfahrer dürfen gesamte Fahrban benutzen, KFZ-Lenker dürfen Radfahrer weder gefährden noch behindern

In Summe ergibt sich aus allen Varianten als beste Lösung die Begegnungszone.

Warum?

  1. Geschwindigkeit max. 20 km/h (außer Gemeinde erhöht auf 30)
  2. Fußgänger dürfen gesamte Fahrbahn benutzen
  3. Radfahrer dürfen gesamte Fahrbahn benutzen
  4. Durchzugsverkehr ist erlaubt
  5. Begegnungszonen sind in der Steiermark schon etabliert, siehe Begegnungszonen z.B. in Feldkirchen, Stainz, Hartberg und weitere
  6. Die bisherigen Wohnstraßen Getreideweg/Weizenweg sowie Flurgasse 8 (ehemalige Tennisplätze) damit ebenso ersetzen
  7. Eine Verordnung durchgehend von Packerstraße bis Einödstraße
  8. Sowohl Tagesmutterstätte Wassergasse, Massage Flurgasse 5 und Augenarzt Flurgasse 8 wären von beiden Seiten erreichbar

Mandatsverteilung / Gemeinderatssitze - wie?

Geschrieben von mp. Veröffentlicht in Wahlsplitter

Vielen ein großes Rätsel ist die Mandatsverteilung - wieviele Gemeinderatssitze bekommen die einzelnen Wahlwerber (Parteien, Listen, usw.).

Nun, im Prinzip ist das aber keine Hexerei - es wird nach Ende des Wahldurchgangs einfach das "d'Hondt'sche Verfahren" angewendet. Dieses ist in den jeweiligen Gemeindewahlordnungen gesetzlich festgelegt -  siehe §78 Steiermärkische Gemeindewahlordnung.

Was ist nun dieses "d'Hondt'sche Verfahren"?

Eine einfache, und doch komplexe mathematische Formel welche auf den Professor der Rechtswissenschaften der Universität Gent Victor d'Hondt (1841 - 1901) zurückgeht.

Das aktuelle Verfahren und die Berechnung basieren auf einer Entwicklung von Dr. Karl Staudinger und Hermann Fritz, und muss in allen Fällen angewendet werden in denen das d'Hondt'sche Höchstzahlenverfahren vorgeschrieben ist. So auch in der Steiermark.

Der wichtigste Begriff in diesem Zusammenhang ist die sogenannte "Wahlzahl", also jene Zahl welche erforderlich ist um ein Mandat zu erreichen.

Dann die abgegebenen gültigen Gesamtstimmen, sowie die jeweils erreichten Stimmen je Wahlwerber.

Der Rest ist im Prinzip einfache Mathematik, es wird solange dividiert bis alle abgegeben Stimmen abgearbeitet, und unter Bezugnahme auf die Wahlzahl diese Stimmen auf die Wahlwerbenden aufgeteilt sind.

Das Ergebnis dieser Rechnerei sind dann die Mandate je Wahlwerber.

Wer möchte, kann sich das Ganze selber ansehen und ausprobieren, hier geht es zum d'Hondtschen Rechner sowie Hintergrundinformationen dazu.

Tipp: waren es 2015 noch 21, sind es 2020 25 Gemeinderatssitze welche zu vergeben sind (aufgrund der in Lieboch zum Stichtag 6. Jänner 2020 gemeldeten Hauptwohnsitze welche diesmal über 5.000 betragen).

Wahlen und Ablauf 2020

Geschrieben von mp. Veröffentlicht in Wahlsplitter

Vollständige Verordnung zur Wahl siehe dazu die Gemeindewahlordnung

Allgemeines

Wahllokal(e)

Für Lieboch wurden folgende vier (4) Wahllokale bestimmt:

  1. Gemeindeamt Lieboch
  2. Kinderkrippe Lieboch
  3. Volksschule Lieboch
  4. TEML (Technisches Eisenbahnmuseum)

Wahlzeiten

Die Wahllokale öffnen um 07:00 Uhr und schließen um 13:00 Uhr

Gemeinderäte

Aufgrund der Einwohnerzahl zum Stichtag 6. Jänner 2020 (5.149) ergibt sich die Anzahl von 25 Gemeinderäten in Lieboch.

Wahllokale Lieboch GR-Wahl 2020

Geschrieben von mp. Veröffentlicht in Wahlsplitter

Folgende vier Orte /Gebäude) wurden als Wahllokale für die Gemeinderatswahl 2020 bestimmt:

  • Kindergarten - Josef Mihalits Straße 10
  • Volksschule Lieboch - Hitzendorfer Straße 2
  • Gemeindeamt - Packer Straße 85
  • TEML (Technisches Eisenbahnmuseum Lieboch) - Bahnhofstraße 8

Wahlergebnis Gemeinderatswahlen 2015

Geschrieben von mp. Veröffentlicht in Wahlsplitter

Hier das amtliche Wahlergebniss:

Eingetragene Wahlberechtigte   4.130
Abgegebene Stimmen   2.700
Gültig   2.671
Ungültig   29
Wahlbeteiligung in %   65,375

Die Aufteilung auf die einzelnen Wahlwerbenden:

  % Stimmen Mandate
SPÖ 41.05 1.096 10
ÖVP 28.11 751 6
FPÖ 18.30 489 4
Grüne 7.75 207 1
LINEU 2.17 58 -
Wilie - Wir sind Lieboch 2.62 70 -

Wir möchten uns bei jeder Wählerin und jedem Wähler für das Vertrauen bedanken.

Denn nur diesen sind wir Rechenschaft schuldig.

Leider haben wir nicht alle Wahlziele erreicht, die Wichtigsten jedoch schon:

  • Keine absolute Mehrheit für keine Partei oder Liste
  • LINEU und Scherz nicht mehr im Gemeinderat

Wichtig wird jetzt sein wie sich die Listenführerin der GRÜNEN entscheidet.

Sie hat es jetzt in der Hand ob die SPÖ das fortführt was die Mehrheit nicht möchte.

Oder Schwarz-Blau-Grün den Vorzug gibt und sich damit dem Wohl und der Zukunft von Lieboch - ganz in unserem Sinn - widmet.

Wir möchten auf alle Fälle dem neuen Gemeinderat alle Gute für die Zukunft wünschen - handelt für Lieboch, handelt für uns!

Das Team von WIlie

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