gemeinderatswahl

  • Bürgerviertelstunde

    Seit vielen Jahren besuchen wir beinahe jede Gemeinderatssitzung.
    Und nehmen diese auf und veröffentlichen die Videos auf Youtube.

    Was mich aber immer wieder wundert - oder besser gesagt mittlerweile nicht mehr, ist die Tatsache, dass diese Sitzungen fast nie Zuseher hat.

    Das hat einerseits den Grund - da auch in vielen persönlichen Gesprächen bestätigt, dass viele meinen "hätte eh keinen Sinn", ist "uninteressant", die "da oben" interessieren sich nicht für mich, meine Belange.

    Andererseits mit auch ein Grund ist, das man bei solchen Gemeinderatssitzungen nur brav dasitzen muss, und still zuhören darf.

    Warum gibt es keine öffentliche Fragestunde?
    Wovor hat der Gemeinderat bzw. deren Mitglieder Angst?
    Könnten es öffentlich gestellte, peinliche Fragen sein da man beantworten müsste?
    Könnte es sein, dass man auf Fragen nicht antworten möchte?

    Oder könnten es "lästige" Bürger sein welche "lästige" Fragen stellen?

    Egal was es auch immer bisher war das eine solche "Bürgernähe" verhindert hat.

    WILIE wird wenn es in den Gemeinderat kommt, so rasch wie möglich den Antrag auf Einführung einer öffentlcihen "Bürgerviertelstunde" stellen.

    Gemeint ist damit eine Länge von ca. 15 Minuten je Gemeinderatssitzung in welcher jeder interessierte Bürger Fragen stellen kann welche vom Gemeinderat bzw. dem Angesprochenen gleich oder spätestens in der nächstfolgenden Sitzung beantwortet werden müssen.

    Damit meinen wir kommen wir der Sache "Bürgernähe" schon etwas näher ..

  • Gesundheitliche Versorgung

    Schon heute benötigt man beinahe einen halben Tag wenn man eine der 2 Arztpraxen (allgemeiner Arzt) in Lieboch aufsuchen muss. Überlaufene Wartezimmer, lange Wartezeiten.

    Wie wird das erst werden, wenn die geplante Bevölkerungszahl von 7.7.00 Einwohnern erreicht ist? Bis heute wurde kein Konzept vorgelegt welches diese Situation entschärfen wird.

    Wir fordern daher den Ausbau der ärztlichen Grundversorgung (Allgemeinmediziner).

  • Mandatsverteilung / Gemeinderatssitze - wie?

    Vielen ein großes Rätsel ist die Mandatsverteilung - wieviele Gemeinderatssitze bekommen die einzelnen Wahlwerber (Parteien, Listen, usw.).

    Nun, im Prinzip ist das aber keine Hexerei - es wird nach Ende des Wahldurchgangs einfach das "d'Hondt'sche Verfahren" angewendet. Dieses ist in den jeweiligen Gemeindewahlordnungen gesetzlich festgelegt -  siehe §78 Steiermärkische Gemeindewahlordnung.

    Was ist nun dieses "d'Hondt'sche Verfahren"?

    Eine einfache, und doch komplexe mathematische Formel welche auf den Professor der Rechtswissenschaften der Universität Gent Victor d'Hondt (1841 - 1901) zurückgeht.

    Das aktuelle Verfahren und die Berechnung basieren auf einer Entwicklung von Dr. Karl Staudinger und Hermann Fritz, und muss in allen Fällen angewendet werden in denen das d'Hondt'sche Höchstzahlenverfahren vorgeschrieben ist. So auch in der Steiermark.

    Der wichtigste Begriff in diesem Zusammenhang ist die sogenannte "Wahlzahl", also jene Zahl welche erforderlich ist um ein Mandat zu erreichen.

    Dann die abgegebenen gültigen Gesamtstimmen, sowie die jeweils erreichten Stimmen je Wahlwerber.

    Der Rest ist im Prinzip einfache Mathematik, es wird solange dividiert bis alle abgegeben Stimmen abgearbeitet, und unter Bezugnahme auf die Wahlzahl diese Stimmen auf die Wahlwerbenden aufgeteilt sind.

    Das Ergebnis dieser Rechnerei sind dann die Mandate je Wahlwerber.

    Wer möchte, kann sich das Ganze selber ansehen und ausprobieren, hier geht es zum d'Hondtschen Rechner sowie Hintergrundinformationendazu.

    Tipp: waren es 2015 noch 21, sind es 2020 25 Gemeinderatssitze welche zu vergeben sind (aufgrund der in Lieboch zum Stichtag 6. Jänner 2020 gemeldeten Hauptwohnsitze welche diesmal über 5.000 betragen).

  • Schwerpunkte 2020

    Unsere Ideen und Vorstellungen für die kommenden 5 Jahre und darüber hinaus.

    Nur weil alle 5 Jahre gewählt wird, heisst das noch lange nicht, dass danach Schluß ist.
    Denn es braucht auch längerfristige Planungen und Visionen - schließlich geht es um unser aller gemeinsame Zukunft.

    Unsere Schwerpunkte zur Wahl 2020 und darüber hinaus sind:

    Wohnsituation

    Gesundheitliche Versorgung

    Nachhaltigkeit

    Vermeidung von Lärm, Staub, Licht

    Bürgerviertelstunde

    Sicherheit für Fussgänger und Radfahrer

    Transparenz und Informationen

    Hausnummern/Hausbeschilderung

    Verbot des Verkaufs von Feuerwerkskörper

    Verkehrsentwicklung Nebenstraßen

    Verkehrsentwicklung Packerstraße

    Sportplatz und Freizeitgelände

    Flurgasse

  • Transparenz und Informationen

    Bezüglich Transparenz und Informationen gegenüber den Einwohnern Liebochs, gelang es dem aktuellen Bürgermeister Helmreich die volle Punktezahl zu erreichen - in negativem Sinn!

    So war er zum Beispiel nicht in der Lage die betroffenen Anrainer der Flurgasse und Einödstraße von den schwerwiegenden Baumassnahmen 2019 und 2020 (Sanierung und Umbau Packerstraße, Neuerrichtung Kreisverkehr Bahnhofstraße, Neuerrichtung Eisenbahnunterführung Flurgasse) geordnet und rechtzeitig zu verständigen.

    Im Gegenteil, WILIE musste auf eigene Kosten im September eine Veranstaltung organisieren, bei welcher die Verantwortlichen der GKB (Graz-Köflach-Bahn) den Bewohnern und Anrainern zum ersten Mal die umfangreichen Baumassnahmen darlegen konnten.

    Bei dieser Gelegenheit konnten alle Betroffenen erfahren was auf sie die kommenden Monate zukommen würde. Und sie konnten ihre Wünsche der GKB gegenüber darlegen, so z.B. die Wichtigkeit eines sicheren Gehweges an der neu zu errichtenden Straße sowie durch den neuen Tunnel.

    Sehr erfreulich, dass bei dieser Gelegenheit auch fast der gesamte Gemeinderat inklusive Bürgermeister Helmreich anwesend war. So konnten auch diese aus erster Hand von den Baumassnahmen in Kenntnis gesetzt werden.

    Extrem unerfreulich hingegen die haltlosen Versprechen des Bürgermeisters Helmreich.

    Nämlich, dass die Hauptbauphase "nur" 2-3 Wochen dauern würde.

    Letztendlich dauerte es fast 2.5 Monate bis man diesen Teil der Baustelle wieder passieren konnte. Das war jedoch insofern wichtig, da für die schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen gewährleistet sein musste, dass sie sicher zur und von der Schule (z.B. Volksschule) kommen würden. Für diesen Zeitraum konnte mit einem Trick eine Lösung erzielt werden.

    Ebenso unerfreulich auch das bis heute nicht eingelöste Versprechen des Bürgermeisters den schon fertig gestellten, nördlichen Teil der Flurgasse (zwischen Packerstraße und Eisenbahnunterführung Alt) Fussgängertauglich zu machen.

    Denn im Zuge der o.a. Besprechung wurde zugesichert, diesen Bereich so auszubauen, dass Fussgänger sicher entlang der Straße gehen können. Doch trotz rechtzeitiger Informationen und Bitten der Anwohner wurde dann letztendlich gerade der sensibelste Bereich - die Kurve kurz vor der Packerstraße - so gebaut, dass ein Gehen dort wieder nur mit äußerster Vorsicht möglich ist!

    Und auch in der Flurgasse selber hätte man mit relativ geringen Mitteln eine bessere - und vor allem sichere - Lösung finden können.

    Die fehlende Informationspolitik des Herrn Helmreich betrifft aber auch weitere Bereiche.

    So zum Beispiel wurde die Flurgasse wieder überraschend am 10. Februar 2020 für den Verkehr gesperrt. Die dazu gehörende Information (ein Flugblatt) kam dann 2 Tage später mit der Post.

    Selbiges trifft weiters auf die Feldstraße mit den dort aktuellen Baumassnahmen zu.

    Oder dass die Flurgasse bzw. die Bauarbeiten an der Eisenbahnunterführung mit einer Asphaltierung im Februar 2020 abgeschlossen sein würden. Doch dazu gibt es seitens der Gemeinde eine Verordnung dass dieser Bereich vom 10. Februar 2020 bis 10. März 2020 gesperrt sei.

    Und lt. Auskunft der Baufirma war nie daran gedacht und es nie geplant im Februar zu asphaltieren (wetterbedingt) - also was soll das Herr Helmreich?

    Oder dass die fehlende Markierung der Packerstraße noch im Dezember 2019 erfolgen würde - übrigens bis heute (Februar 2020 noch nicht geschehen).

    Was ist das was den Herrn Helmreich dazu veranlasst solche Aussagen zu machen bzw. Unwahrheiten zu verbreiten?
    Es kann doch nicht so schwer sein sich vor Bekanntgabe zu informieren - oder?
    Und es kann doch nicht so schwer sein Informationen rechtzeitig zu veröffentlichen - oder?

    Oder fällt ihm ein Zacken aus der Krone wenn er sagt, dass er es nicht wisse .. dann besser gleich nichts sagen.

  • Wahllokale Lieboch GR-Wahl 2020

    Folgende vier Orte /Gebäude) wurden als Wahllokale für die Gemeinderatswahl 2020 bestimmt:

    • Kindergarten - Josef Mihalits Straße 10
    • Volksschule Lieboch - Hitzendorfer Straße 2
    • Gemeindeamt - Packer Straße 85
    • TEML (Technisches Eisenbahnmuseum Lieboch) - Bahnhofstraße 8

  • Wohnsituation

    Wohnblock Billa

    Mit dem aktuellen Bürgermeister (Herr Helmreich ÖVP) soll Lieboch nach den neuesten Plänen zu einer kleinen Vorstadt von Graz werden - längerfristiges Ziel die aktuelle Einwohnerzahl von 5.149 (Stand Jänner 2020) auf 7.700 zu erhöhen (ein Plus von 2.551 Personen, knapp 50% der aktuellen Liebocher Bevölkerung).

    Das heisst auch, dass der bestehende Wohnraum bzw. die dafür vorgesehenen Grundflächen "optimal" ausgenützt werden müssen.

    Geht man hier von 2-Personenhaushalte aus, heisst das, dass für mindestens weitere 1.275 Wohneinheiten gesorgt werden muss.

    Würde man "statistisch" 2.5 nehmen, werden immer noch 1.000 Wohneinheiten benötigt!

    Dass das mit den wenigen freien Grundflächen nicht mehr zusammenpasst, ist ersichtlich. Heisst wiederum, es müssen mindestens 30 "Wohnblöcke" mit jeweils mindestens 40 Einheiten errichtet werden. Also Bauten mit 4 Stockwerken zu jeweils 10 Einheiten pro Stock.

    Wie so etwas aussehen könnte, lässt sich an dem neuen Wohnblock südlich vom Billa ausmachen.

    Wir fordern dass auf den ländlichen Ortscharakter mehr Rücksicht genommen wird.

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